Alte, neue Bedrohung: zur Sinnhaftigkeit einer Landesverteidigung

Das Trauma: Bedeutungsverlust Russlands nach Ende der Sowjetunion

Einst standen sich Ostblock und „Westblock“ (Nato) gegenüber. In Europa blieb der Krieg kalt. Andernorts wurden Stellvertreterkriege geführt. Dann brach die Sowjetunion irgendwann zusammen. Nicht nur ging ihr die Kontrolle über die osteuropäischen Vasallenstaaten verloren, auch die Sowjetunion selbst zerfiel in Einzelstaaten.

Die kontrollierte Fläche schrumpfte von 22,4 Millionen Mio km² (Sowjetunion 21,4 Mio km², Ostblockstaaten 1 Mio km²) auf 17 Millionen Quadratkilometer (Russland). Und hatte die Sowjetunion 1991 noch 240 Millionen Einwohner (zum Vergleich: die Vereinigten Staaten hatten damals 248 Millionen Einwohner), so hatte Russland als primärer Nachfolgestaat nur noch 148 Millionen Einwohner. Heute haben die Vereinigten Staaten 323 Millionen Einwohner, Russland (mit Krim) 146,5 Millionen.

Russland, als Kern des Ostblocks war Weltmacht gewesen. Nun war es kaum mehr Großmacht. Ideologisch gescheitert, wirtschaftlich am Abgrund, der zurückgebliebene Schüler, der vom Westen auf einmal Demokratie lernen sollte, während der vormalige Widersacher USA nun unumstrittener Welthegemon wurde. Aus einer bipolaren Weilt, war eine unipolare Welt geworden. Für einen Russen war diese neue Lage schlicht demütigend.

Die Osterweiterung der Europäischen Union und die Osterweiterung der NATO waren legitime Entwicklungen aufgrund der Entscheidung nun souveräner Staaten, waren aber auch Bedeutungsverlust für Russland, zu dessen Einflusssphäre die Staaten vormals gehört hatten.

Insbesondere die NATO-Osterweiterung wird dabei auf russischer Seite weithin als Vertragsbruch des Westens angesehen. Das Thema Osterweiterung, bzw. der Verzicht darauf waren nämlich bei den Verhandlungen über den künftigen Status eines vereinten Deutschlands im Jahr 1990 diskutiert worden. Eine formelle, vertragliche Zusage gab es zwar nicht, es gab aber etwa die Aussage des damalige Außenminister der Vereinigten Staaten James Baker erklärte am 9. Februar 1990 im Katharinensaal des Kreml in Bezug auf Deutschland:
„Das Bündnis werde seinen Einflussbereich ‚nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen‘, falls die Sowjets der Nato-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten.“

Dies war im Westen auch Konsens und entsprach der klaren Erwartungshaltung der (damals noch existierenden) Sowjetunion. Nach der Kündigung des Warschauer Paktes (1991) und dem Zerfall der Sowjetunion (Ende 1991) wurde diese Haltung allmählich aufgegeben.

1994 schloss die Nato mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion die „Partnerschaft für den Frieden“ als Kooperationsrahmen zur Militärischen Zusammenarbeit. Faktisch wurden damit die späteren Nato-Beitrittskandidaten an die Nato herangeführt. 1997 wurden die Beitrittsverhandlungen zur Nato mit den ersten ehemaligen Ostblockländer (Polen, Tschechien und Ungarn) aufgenommen (Beitritt 1999), gleiches wiederholte sich später mit Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien (Beitritt 2004).

Russland wurde mit finanzieller Unterstützung in schwierigen Zeiten ruhig gehalten, erhielt in der Nato-Russland-Grundakte von 1997 auch die Zusage, des Verzicht auf die Stationierung von Atomwaffen und die Stationierung von Truppen in den neuen NATO-Mitgliedsstaaten in Mittel- und Osteuropa.

Deutschland: Von Freunden umzingelt

Die Schwäche Russlands und die Osterweiterung führte auch dazu, dass Russland nicht mehr als militärische Bedrohung wahrgenommen wurde. In Deutschland fühlte man sich von Freunden umzingelt.

Die militärische Kommandostruktur wurde vernachlässigt und statt klassischer Landesverteidigung meinte man nun, dass man für die Zukunft eine schnelle Eingreiftruppe brauche. An der Wartung von Kriegsgerät wurde gespart, Ersatz- und Neuinvestitionen zurückgestellt, die Wehrpflicht in 2011 abgeschafft.

Die Truppenstärke von 370.000 (1990) auf 178.000 (2015) reduziert. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sang von 2,2 % (1991) auf 1,2 % (2016). Das ist eine Absenkung um 45%.

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 stellen fest:

Ausschließlich für die herkömmliche Landesverteidigung gegen einen konventionellen Angreifer dienende Fähigkeiten werden angesichts des neuen internationalen Umfelds nicht mehr benötigt.
(…)
Die Aufgabe der herkömmlichen Landesverteidigung wird durch den umfassenderen Begriff des Schutzes Deutschlands und seiner Bürger ersetzt.

In einer Grundsatzrede erklärte der damalige Verteidigungsminister de Maizière im Juni 2012 vor der Gesellschaft für Auswärtige Politik:

„Wahrscheinlicher als Landesverteidigung und Bündnisverteidigung sind heute Einsätze der Bundeswehr zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung – nahezu überall auf der Welt.“

Russland steuert gegen

Aber: die Schwäche Russlands existiert so nicht mehr.

Das Land hat sich wirtschaftlich gefangen. Präsident Putin herrscht autokratisch und unangefochten, inszeniert sich in der Tradition des russischen Zarentums und hat Russland auf die Weltpolitische Bühne zurückgeführt. Russland tritt als Schutzmacht russischer Minderheiten auf, die es fast in allen Ländern der ehemaligen Sowjetunion, sowie in den baltischen EU und Nato-Mitgliedsstaaten Lettland und Litauen in großer Zahl gibt und nutzt diese Rolle als Beschützer der russischen Minderheit auch aggressiv bei Interventionen.

Eine besondere Empfindlichkeit gibt es in Russland, soweit das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion betroffen ist. Diese 14 unabhängig gewordenen ehemaligen Republiken der Sowjetunion werden in Russland als „Nahes Ausland“ bezeichnet, was die historische, kulturelle oder wirtschaftliche Verbundenheit, aber auch die Abhängigkeit dieser Staaten von Russland unterstreicht und eine innere russische Interessensphäre markiert.

Die Diskussion um eine mögliche Nato-Mitgliedschaft von Georgien in 2008 stellte einen wichtigen Hintergrund des Kaukasuskriegs von 2008 dar. Georgien bemüht sich seit 2005 um eine Nato-Mitgliedschaft, hat 2006 einstimmig ein Gesetz verabschiedet, dass eine Integration in die Nato unterstützt und hielt am 5.01.2008 ein Referendum ab, bei dem 77% der Bevölkerung für eine Nato-Mitgliedschaft stimmte. Die Ukraine begann 2002 mit der Vertiefung seiner Beziehungen zur Nato und bewarb sich im März 2008 um den Beitritt. Sowohl Georgien als auch die Ukraine sind Beitrittskandidaten der Nato.

Im April sagte der Damalige US Präsident George Bush er die Bemühungen der Ukraine und Georgiens um einen Nato-Beitritt stark unterstütze. Russland stünde kein Veto zu. Auch der Aufbau eines Raketenschilds in Osteuropa sei nicht verhandelbar. Es gebe keine Kompromisse – Punkt.

Im Kaukasuskrieg (August 2008) versuchte Georgien die Kontrolle über die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien zurückzugewinnen und aufgrund der russischen Intervention scheiterte.

In der Ukraine gewann 2010 wieder ein russlandfreundlicher Politiker (Wiktor Janukowytsch), so dass das Land seine Bemühungen um einen Nato-Beitritt stoppte. Als die ukrainische Regierung beschloss das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union vorerst nicht unterzeichnen, führte das zu den Protesten von Maidan, die letztlich zum Sturz Janukowytschs führten, aber letztlich auch zur russischen Annexion der Krim (März 2014) und zum bewaffneten Konflikt in der Ostukraine (seit Februar 2014) mit militärischer Unterstützung der abtrünnigen Gebiete Donezk und Luhansk durch Russland.

Seit 2014 bemüht sich die Ukraine wieder um einen Nato-Beitritt und hat diesen im Juni 2007 zur Priorität seiner Außenpolitik erklärt.

Raketenschild der NATO

Auch der Raketenschild der Nato war eine Provokation für Russland. In seinen Anfängen geht er auf das SDI-Programm von Ronald Reagan zurück. Laut offiziellen Angaben soll es in erster Linie vor Terroristen und so genannten Schurkenstaaten wie dem Iran und Nordkorea schützen und nicht als Verteidigung gegen mögliche Attacken der Atommächte Russland und China dienen. Um es umzusetzen, habe die USA 13. Dezember 2001 den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen mit Russland gekündigt.

Der Raketenschild wurde mit Fertigstellung einer Anlage in Rumänien am 12.05.2016 für Europa teilweise aktiviert. Eine weitere Anlage in Polen soll 2018 fertig werden. Das Hauptquartier des europäischen NATO-Raketenabwehrprogramms befindet sich auf der Ramstein Air Base in Deutschland.

Russische Drohungen

Russlands Reaktion auf die Osterweiterung und auf den Raktetenschild besteht aus Drohungen und Einschüchterungsversuchen.

Aus russischer Sicht wird durch eine Umzingelung Russlands mit vorgeblichen Abwehrwaffen das russische Atomwaffenpotential auf Null reduziert. Damit werde das strategische Gleichgewicht zwischen den Atommächten Russland und USA zerstört. Dies könne und werde man nicht hinnehmen. Man werde unter keinen Umständen dulden, strategisch hinsichtlich Atomwaffen ausgeschaltet zu werden. Für diesen Fall hat sich der russische Generalstab 2011 einen Präventivkrieg gegen die beteiligten Staaten vorbehalten.

Zur russischen Reaktion gehörten Drohungen, etwa 2008 an Polen, als es dem Bau einer Anlage zustimmte, dass es sich damit „selbst zum Ziel“ mache.

Oder 2016 an Finnland als bei einer Pressekonferenz mit Putin im Rahmen eines Staatsbesuchs eine Journalistin Planspiele ansprach, wonach das bislang neutrale Finnland Mitglied der Nato werden könnte. Putin antwortete: Derzeit habe Russland keine Truppen an der Grenze zu Finnland stationiert. Im Falle eines Nato-Beitritts werde man das Land aber als Gegner betrachten. Putin versichert, natürlich werde Moskau die freie Entscheidung der Finnen respektieren. Allerdings: Russland werde ein Nato-Mitglied Finnland als „nicht unabhängig, nicht souverän“ betrachten. Und weiter: „Die Nato wird liebend gern Krieg gegen Russland führen bis zum letzten finnischen Soldaten.“

Oder gegen Schweden als der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit einer schwedischen Zeitung erklärte Russland behalte sich das Recht auf Antwortschritte vor, falls Schweden der NATO beitrete: „Da die militärische Infrastruktur Schwedens in diesem Fall dem Oberkommando der Allianz unterstellt sein wird, werden wir uns gezwungen sehen, an unseren nördlichen Grenzen adäquate militärtechnische Maßnahmen zu ergreifen. Wir werden davon ausgehen, dass sich auf der anderen Seite der Grenze ein militärpolitischer Block befindet, der Russland als eine Bedrohung betrachtet und es mit allen Mitteln abschrecken will.“

Dass es in Finnland oder Schweden Menschen gibt, die über eine Nato-Mitgliedschaft nachdenken liegt dabei an russischen Provokationen, insbesondere in Form einer wiederholten Verletzung des Luftraums dieser Länder (z.B. gegen Finnland am 21. Mai und 28. August 2014 oder gegen Schweden am 17. September 2014). Auch der Luftraum Estlands, Litauens, Lettlands und anderer Nato-Staaten wurde vermehrt verletzt.

Im Dezember 2014 hat Russland atomwaffenfähige Kurzstreckenraketen in der russischen Enklave Kaliningrad (600 km von Berlin) stationiert. Im März 2015 reagierte die US-Armee, indem sie Patriot-Raketen in der Nähe von Warschau stationierte.

Die russischen Provokationen und die daraus entstehenden Ängste der osteuropäischen Nato-Mitglieder führen auch auf dieser Seite wieder zu Reaktionen. Polen hat (in Anlehnung an das Modell der amerikanischen Nationalgarden) begonnen eine Miliz zur Territorialverteidigung aufzustellen (aktuell ca. 10.000 Freiwilligen, bis 2019 Sollstärke von 53.000 Mann). Privat-Milizen werden gefördert und haben aktuelle eine Stärke von ca. 90.000 Mitgliedern. Die regulären Streitkräfte verfügen über 98.500 Soldaten.

NATO-Großübung: Anaconda

Bereits seit 2016 findet alle 2 Jahre eine Großübung der Nato (Anaconda) in Polen statt. Geübt wird offiziell die Abwehr eines Angriffes eines „Landes aus dem Norden“. Tatsächlich ist jedem klar, dass sich die Übung gegen Russland richtet. Die letzte Übung vom 7. bis 17. Juni 2016 war das größte Militärmanöver in Polen seit 25 Jahren. Es nahmen 31.000 Soldaten aus 24 NATO- und Partnerländern teil. Auch ukrainische und georgische Einheiten waren dabei.

Der Journalist Jochen Bittner beobachtete bei der Übung Ausrüstungsmängel und fällte in seinem Bericht ein vernichtendes Urteil über die Verteidigungsfähigkeit der NATO: „Die westliche Allianz schafft es auch nach fast zwanzig Jahren gemeinsamer Auslandseinsätze nicht, wie eine Truppe zu operieren.“ Er zitiert den ebenfalls teilnehmenden US-General Ben Hodges, demzufolge die NATO nicht in der Lage wäre, die baltischen Staaten vor einem Angriff der russischen Streitkräfte zu schützen: „Russland könnte die baltischen Staaten schneller erobern, als wir dort wären, um sie zu verteidigen.“

Russische Großübung: Sapad

Das russische Pendant zu Anaconda ist Sapad („Westen“). Im September 2017 war es wieder soweit. Offiziell haben 12.700 Soldaten teilgenommen (ab 13.000 Soldaten sind Beobachter vorgeschrieben). Tatsächlich waren es etwa 100.000 Soldaten. Die Übungen erstreckten sich über die gesamte Breite der russischen Westgrenze, von der ukrainisch-russischen Grenze im Süden über 2000 Kilometer bis zur Kola-Halbinsel am Nordpolarkreis. Eine Analyse der Nato kommt zu dem Schluss, dass Russland mit der aktuellen Übung bewiesen hat, dass man entlang der gesamten Grenze zum Nato-Gebiet mit allen Truppenteilen der Land-, Luft- und Seestreitkräften gleichzeitig agieren kann. Bei der letzten Übung im Jahr 2013 indes gab es noch Probleme bei der Kommandoführung.

Die Auswertungen von Nato-Satelliten hätten ergeben, dass sich die russische Armee zu einer „modernen, flexiblen Streitkraft“ verwandelt. Sie soll mit „spektakulärer Feuerkraft“ in der Lage sein, kombinierte Operationen sowohl zu Land, Wasser als auch in der Luft zu organisieren – und der Nato immer ebenbürtiger werden. Die Machdemonstration soll viele Nato-Kommandeure „tief beeindruckt“ haben. Und zwar so sehr, dass sie nun sogar fürchten, die Russen könnten stark aufgeholt haben. Denn Nato-Truppen hätten solche Hoch-Intensitäts-Übungen wegen der starken Einbindung in die Konflikte in Afghanistan und dem Irak in den vergangenen Jahren kaum leisten können.

Die Phantasiefeinde von Sapad 2017 waren Wejschnoria, Wesbaria und Lubenia. Drei Länder also. Erinnert irgendwie an Estland, Lettland und Litauen. Und ist ganz sicher kein Zufall, sondern ein Wink mit dem Zaunpfahl. Den Ländern soll Angst eingejagt werden. Und das funktioniert auch. Militärexperten verweisen darauf, dass den russischen Einsätzen in der Ukraine 2014 und in Georgien 2008 Militärmanöver vorausgingen.

Inzwischen verlautete, dass Russland statt wie bisher alle vier Jahre, künftig alle zwei Jahre seine Großübung Sapad mit Weißrussland abhalten will.

NATO: Mängel in Organisation und Bewaffnung

Derweil berichtet der Spiegel über ein Nato-Dokument mit dem Titel „Fortschrittsbericht über das verstärkte Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv der Allianz“. Darin kommen die Autoren zur Schlussfolgerung, dass die Nato einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland nicht gewachsen ist. Grund sei die seit dem Kalten Krieg ausgedünnte Kommandostruktur:

„Die Fähigkeit der Nato, die schnelle Verstärkung im stark erweiterten Territorium des Verantwortungsbereichs des Oberbefehlshabers für Europa logistisch zu unterstützen, ist seit dem Ende des Kalten Krieges atrophiert. (…) Es gibt es keine ausreichende Sicherheit, dass selbst die Nato-Eingreiftruppe in der Lage ist, schnell und – wenn nötig – nachhaltig zu reagieren“

Soviel zur Organisation. Und was die Bewaffnung angeht:

Die Bundeswehr geht lt. einem Bericht von 2015 nicht davon aus, moderne russische Kampfpanzer wirksam zu bekämpfen zu können. Zwar verfüge man mit dem Leopard 2 über einen der besten Kampfpanzer der Welt, es fehle allerdings an ausreichend durchschlagskräftiger Munition für dieses Waffensystem. Die auf Wolframbasis hergestellte Pfeilmunition der Bundeswehr produziert nicht genügend kinetische Energie, um die technologisch anspruchsvolle Panzerung der neuesten russischen Gefechtsfahrzeuge vom Typ T90 (russischer Bestand aktuell 350, Plansoll: 1000 bis 1200) und modernisierter T80 (Bestand T80 gesamt: 3.500) zu durchschlagen.

Ab 2017 soll die Bundeswehr eine Weiterentwicklung der aktuellen Pfeilmunition auf Wolframbasis für ihre Kampfpanzer erhalten. Allerdings soll diese Munition nur von der jüngsten Version des Leopard 2, dem Modell A7, verschossen werden können. Davon besitzt das Heer lediglich 20. Der Großteil der insgesamt 325 Leopard 2 Kampfpanzer gehört zu den Baureihen A6 und A5. 100 reaktivierte Leopard 2 sind noch auf dem Stand A4.

Deutschland hatte mal 2.125 Leopard 2. 90% des Bestands wurden verkauft, verschenkt oder verschrottet.

Währenddessen hat Russland die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers abgeschlossen. Der Armata-Panzer geht dieses Jahr in Serienproduktion. Mindestens 100 sind bereits bestellt, insgesamt will Russland etwa 2300 Exemplare anschaffen.

Ein internes Papier aus dem britischen Verteidigungsministerium beschreibt ihn als „Bahnbrechend“, „revolutionär“, „eine Sensation“. „Ohne zu übertreiben, steht der Armata für den revolutionärsten Schritt der Panzerentwicklung im letzten halben Jahrhundert“. „Mit seiner Ausstattung verdient er die Bezeichnung als revolutionärster Panzer seiner Generation.“

Der auch T-14 genannte Panzer ist 10,8 Meter lang, 48 Tonnen schwer und besitzt eine 125-Millimeter-Kanone. Er soll schneller und leichter sein als vergleichbare Kampfpanzer. Bahnbrechend sei der unbemannte, vollautomatische und digitalisierte Geschützturm, heißt es. Durch ihn sei die Besatzung im Kampfeinsatz weniger verwundbar, die Soldaten werden zudem im Vorderbereich von einer gepanzerten Innenkapsel geschützt. Für Aufsehen sorgt die rund eine Tonne schwere Panzerung und das Radarsystem, das bislang in modernsten russischen Jets eingesetzt wurde. Der T-14 soll gar Raketen ausweichen können.

„Der T-14 hat offensichtliche Vorteile, selbst gegenüber den modernen Varianten des Leopard 2.“ sagte ein Branchenexperte: „Was am Armata neu erscheint, ist aber gar nicht neu, sondern alles schon in Deutschland erdacht und gemacht worden.“ Experten sagen, dass es letztlich am Willen und Geld zur Umsetzung gefehlt habe. „Durch den hohen Schutz ist der Armata in der Duellsituation einem westlichen Panzer möglicherweise überlegen, weil er schwerer zu treffen sein wird“

Deutsche Pläne für eine vergleichbare Weiterentwicklung befinden sich noch in der Studienphase. Bis zur Umsetzung könnte es noch 15 Jahre dauern.

Schlussfolgerungen

Auf diese Entwicklung kann man auf drei Arten reagieren: Kopf in den Sand (wie bisher), Abrüstung (im Sinne von Deeskalation) oder Aufrüstung (im Sinne von Abschreckung).

Russland glaubt wieder stark geworden zu sein – und hat mit dieser Einschätzung wohl auch nicht Unrecht. Es hatte mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen großen internationalen Bedeutungsverlust zu verkraften, der auch die Psyche der Menschen erschüttert hat.

Bis Mitte der 2000er Jahre ließ es sich immer weiter zurückdrängen. Die Abwehr des georgischen Griffs auf seine abtrünnigen Regionen im Kaukasuskonflikt 2008 war ein Ende des Zurückweichens.

Mittlerweile agiert Russland offen aggressiv, wie die Annexion der Krim oder die militärische Unterstützung der Separatisten in der Ukraine beweisen. Auch international engagiert Russland sich wieder, wie die tatkräftige militärische Unterstützung des syrischen Diktators Assad zeigt. Nicht einmal vor einer Einmischung in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf schreckte man zurück.

Ein Ende dieser aggressiven, imperialistischen Phase ist nicht abzusehen.

Auch wenn man verstehen mag, dass Russland gerne wieder die unumstrittene Kontrolle über sein „Nahes Ausland“ hätte und am liebsten auch über den ganzen ehemaligen Ostblock, es handelt sich um souveräne Staaten und die Annexion der Krim hat bewiesen, dass für diese Länder auch reale Gefahren von Russland ausgehen.

Das ist meines Erachtens keine Entwicklung, die sich durch Abrüstung stoppen lässt. Wer schwach ist, macht sich zum Opfer.

Mit einem Verteidigungsbudget von 1.2 % des Bruttoinlandprodukts und ohne eine funktionierende Territorialverteidigung kann man Aggressoren nichts entgegensetzen und den Frieden nicht erhalten. Da man diese drei Jahrzehnte lang vernachlässigt hat, gibt es einen gewaltigen Aufhol- und Investitionsbedarf.

Im Gegenzug sollte auf Waffenexporte zu aggressiven Regimen wie Saudi-Arabien, die Türkei und in Länder der Dritten Welt verzichtet werden.

Quellen und Artikel zu „Das Trauma: Bedeutungsverlust Russlands nach Ende der Sowjetunion“:

Quellen und Artikel zu „Deutschland: Von Freunden umzingelt“:

Quellen und Artikel zu „Russland steuert gegen“:

Quellen und Artikel zu „Raketenschild der NATO“:

Quellen und Artikel zu „Russische Drohungen“:

Quellen und Artikel zu „NATO-Großübung: Anaconda“:

Quellen und Artikel zu „Russische Großübung: Sapad“:

Quellen und Artikel zu „NATO: Mängel in Organisation und Bewaffnung“:

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