Die Ruhe vor dem Trump

Die Ruhe vor dem Trump ist leider nie von Dauer. Allerdings könnte diesmal etwas größeres bevorstehen. Trump selbst spricht nebulös von einem Sturm.

Am Donnerstagabend teilte das Weiße Haus dem Pressekorps mit, dass das offizielle Tagesprogramm abgeschlossen sein. Um 19:00 Uhr ließ Trump dann die Reporter, die noch nicht in den Feuerabend gegangen waren in den Bankettsaal rufen, wo er ein Abendessen für hochrangige Generäle und Ihre Ehepartner veranstaltete.

Ein Fototermin also:

Dann sagte er zu seinen Gästen: „Wisst ihr was das hier darstellt? Möglicherweise ist es die Ruhe vor dem Sturm.“

„Was für ein Sturm?“, wollte ein Reporter wissen.

„Könnte die Ruhe vor dem Sturm sein.“, wiederholte der Präsident und lächelte.

„Geht es um Iran?“ bohrte ein Reporter nach. „Um ISIS? Um was?“. Andere Reporter schlossen sich an und die Nachfragen prasselten von allen Seiten herein.

Statt zu antworten lobte der Präsident als die anwesenden, sichtbar unruhig gewordenen Generäle als die großartigsten Militärs der Welt und schickte die Reporter dann mit einem „Ihr werdet es herausfinden“ wieder fort.

Seither wird gerätselt was er gemeint haben könnte.

Trump liebt es Leute zu verunsichern. Wissen ist Macht. Wenn er etwas weiß, was andere nicht wissen und gerne wissen würden, fühlt er sich mächtig. Und es gibt wohl wenig, das er so liebt, wie sich in seiner Macht zu sonnen.

Leider ist er ja aber auch tatsächlich äußerst mächtig und gebietet als Oberbefehlshaber über das mächtigste Militär der Welt.

Eine ähnliche ominöse Ankündigung, er habe eine Entscheidung getroffen, ohne zunächst damit herauszurücken, wie diese aussieht, gab es etwa beim Rückzug der USA vom Pariser Klimaabkommen.

Und auch in Hinblick auf den Atomvertrag mit dem Iran hat der Präsident bereits verkündet eine Entscheidung getroffen zu haben. Es gilt seitdem als sicher, dass er dem Kongress (vor dem 15.10.) mitteilen wird, dass er der Ansicht ist, dass Iran das Atomabkommen nicht einhält. Damit überlässt er es dem Kongress über neue Iran-Sanktionen zu entscheiden.

Bisher hatte Trump zwei Mal bescheinigt, dass sich der Iran an das Abkommen hält, und damit dessen Gültigkeit bestätigt. Diesmal will er aber nach Informationen der „New York Times“ und der „Washington Post“ diese Bestätigung verweigern. Dies würde bedeuten, dass der Kongress binnen 60 Tagen darüber zu entscheiden hat, ob die aufgrund des Abkommens ausgesetzten US-Sanktionen wieder in Kraft treten sollen.

Der Kongress muss die Strafmaßnahmen nicht zwingend erneut verhängen. Sollte er dies tun, würde dies den Fortbestand des Atom-Abkommens akut gefährden – auch ohne formale Ausstiegserklärung der USA. Teheran könnte Washington dann einen Bruch des Vereinbarung vorwerfen und seinen Austritt erklären.

(Quelle: Stern)

Vielleicht ist das der Sturm, der gemeint ist.

Aber wozu dann die Militärs? Das passt doch nicht wirklich zu Wirtschaftssanktionen.

Also doch Nordkorea?

Lt. einer Meldung der russischen Nachrichtenagentur RIA vom Donnerstag bereitet Nordkorea den Test einer Langstreckenrakete vor, die auch die Westküste der USA erreichen kann.

Die Agentur beruft sich auf einen Russischen Abgeordneten (Anton Morosow) des Außenausschusses der Duma, der diese Woche zu Gast in Pjöngjang gewesen ist. Bei diesem Besuch wurden ihm und zwei weiteren Abgeordneten die entsprechenden Berechnungen aus dem Raketenprogramm vorgelegt. Morosovs Einschätzung war, dass eine Raketentest in der nahen Zukunft geplant sein und dass die Stimmung im Allgemeinen sehr aggressiv sei.

Folgt auf einen möglichen Test einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea, die Atombombe auf Pjöngjang?

Ich deute die Ankündigung eines möglichen Sturms jedenfalls als Drohung an Nordkorea. Leider hat auch dort jemand das sagen, der völlig unberechenbar scheint.

Gestern gab es den Friedensnobelpreis für die Utopie einer Nuklearwaffenfreien Welt. Heute werden wir daran erinnert, dass sich zwei Irre über den Pazifik hinweg anstarren und jeweils den Finger auf dem Auslöser ihrer Atomwaffen haben.

Um nochmals die Äußerung Henry Kissingers aus dem Jahr 2010 im Dokumentarfilm „Nuclear Tipping Point“ zu zitieren:

Die klassische Vorstellung von Abschreckung war, dass es einige Konsequenzen gab, vor denen Aggressoren und Übeltäter zurückschrecken würden. In einer Welt von Selbstmordattentätern funktioniert diese Berechnung nicht auf vergleichbare Weise.

Ich schlafe wieder etwas unruhiger – und bin dabei noch froh wenigstens kein Koreaner zu sein.

Quellen und Artikel zum Thema

  • New York Times: What Did President Trump Mean by ‘Calm Before the Storm’?
  • Huffington Post: Bizarres Treffen mit Militärs: Donald Trump spricht von „Ruhe vor dem Sturm“
  • Welt: „Wofür das hier steht? Für die Ruhe vor dem Sturm“
  • Spiegel Online: USA und der Klimavertrag Trumps Verwirrspiel mit der Weltöffentlichkeit
  • Stern: Trump will Umgang mit Iran-Abkommen offenbar an Kongress delegieren
  • DerStandard.at: Russischer Abgeordneter: Nordkorea wird Langstreckenrakete testen
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